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Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 27.11.2012 Stellungnahme der SVP Spreitenbach zu den Sachgeschäften der Gemeindeversammlung vom 27.11.2012 Am 13. November 2012 trafen sich die Mitglieder der SVP Spreitenbach zur Beratung der Traktanden der kommenden Gemeindeversammlung vom 27. 11.2012. Die Jungbürgeraufnahme wird von allen begrüsst und die Anwesenden hoffen, dass sich einige dieser Jungen Menschen dann auch aktiv am politischen Leben von Spreitenbach beteiligen. Das Protokoll der vergangenen Gemeindeversammlung wird zur Genehmigung empfohlen. Nachdem unsere Mitglieder der Werkskommission und der GPK der Versammlung die Reorganisation der Gemeindewerke detailliert näherbrachten, konnten die SVP'ler diesem Geschäft samt dem Stellenantrag wohlwollend zustimmen. Herzlichen Dank an Erich Kern, welcher dieses Thema sehr fundiert erklärte. Für die Einbürgerungen gilt wie meist die Stimmfreigabe, da die echte Volksmeinung ja sowieso nicht erwünscht ist. Deutlich mehr zu diskutieren gab der Kredit zur Teilsanierung des Hallenbades. Weil ohne das defizitäre Hallenbad der Schwimmunterricht durch zusätzliche Turnstunden, für welchen nicht genügend Hallenplätze vorhanden sind, ergänzt werden müsste, stimmte die SVP diesem Geschäft mehrheitlich zu. Es ist der SVP allerdings klar, dass dies nicht die letzten Sanierungskosten für dieses Bad sein werden. Leider wurde es in früheren Zeiten versäumt, eine Zukunftsorientierte Strategieplanung zur räumlichen Entwicklung von Spreitenbach zu erarbeiten. Die Folgen können wir gerade jetzt mit der durch den Kanton verhängten Planungszone im Kreuzäcker erleben. Sollte die von den Bürgern bereits genehmigte Bauzone vom Kanton definitiv verhindert werden, hätte man zig Steuerfranken an Planungsgeldern in den Sand gesetzt. Zusätzlich könnten neue Investoren durch diese Rechtsunsicherheit von künftigen Projekten in Spreitenbach abgeschreckt werden. Die SVP erachtet diesen Planungskredit als wichtig und empfiehlt diesen darum zur Annahme. Im Budget mit Steuerfuss und Stellenplan gaben einige Konten Anlass zur Diskussion. Einige zusammengefasste Belagssanierungen finden die Anwesenden nicht richtig geplant, vor allem in der zeitlichen Abfolge. Die SVP beschliesst aber die Annahme des Budgets, schliesst aber nicht aus, Anträge zu Änderungen oder Streichungen, zu unterstützen. Die SVP sorgt sich aber um die zukünftige Finanzplanung mit den prognostizierten Steuerfüssen. Edgar Benz Präsident, SVP Spreitenbach Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 11.9.2012 Stellungsnahme der SVP-Spreitenbach zu den Sachgeschäften der Gemeindeversammlung vom 11.9.2012 "Die SVP sagt ja zum Schulausbau" Die Mitglieder der SVP Spreitenbach beschlossen an der Versammlung vom 30.August 2012 dem Projektierungskredit für die Sanierung Schulhaus Hasel und Neubau Buechbühl zuzustimmen. Das Geschäft hatte aber zuvor mit ungenauen Angaben über den zeitlichen Ablauf, sowie den integrierten Leistungen der Planer für etliche Fragen gesorgt. In einem persönlichen Gespräch mit dem Gemeindeammann konnte Marcel Suter (SVP) und Alex Betschart (FDP) einiges zur Klärung beisteuern. Ebenso wurde der Ammann dazu ermuntert, dies auch an der kommenden Gemeindeversammlung so öffentlich darzustellen. Erich Kern und Marcel Suter bekräftigten die Notwendigkeit dieser Schulhausbauten; machten aber deutlich, dass unbedingt bei der Kostenkontrolle und Planung eventuell mit einer Sonderkommission der gesamte Ablauf überwacht werden soll. Die Kreditabrechnungen Schulhaus Seefeld und Turnhalle Haufländli werden genehmigt. Oliver Schmid lobte die genaue Prüfung der Rechnung durch die Gemeindestellen. Obwohl die SVP das momentane Einbürgerungsprozedere nicht billigt, beschliesst die Partei zu diesem Geschäft die Stimmfreigabe. Da beim Kreditantrag zur Beteiligung am Umbau des Kurtheaters Baden ( Fr 160‘000.- ) der Nutzen für Spreitenbach nicht ersichtlich ist, und auch die Beteiligungen von Kanton, Stadt Baden, Gemeinde Wettingen und der Theaterstiftung noch nicht abschliessend geregelt ist, wird diesem Anliegen Grossmehrheitlich nicht zugestimmt. Zum Kreditantrag über eine Beteiligung mit Fr. 238‘000.- an den Kosten zur Sanierung und Erweiterung der Sportanlage Tägerhard stellt die SVP einen Streichungsantrag. Nebst Spreitenbach gibt es in Urdorf, Wettingen und Baden auch Hallenbäder und auch im nahen Urdorf gibt es Eisfelder. Für Spreitenbach sehen wir keinen Vorteil nur das Projekt in Wettingen zu unterstützen, zumal die Stimmbürger von Wettingen erst am 23. September 12 über diesen Bau abstimmen. In Wettingen sorgt das vorgestellte Projekt für sehr geteilte und kontroverse Meinungen Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 12.6.2012 Stellungsnahme der SVP-Spreitenbach zu den Sachgeschäften der Gemeindeversammlung vom 12.6.2012 Am letzten Donnerstag den 31. Mai 2012 eröffnete die SVP Vizepräsidentin Eveline Heiniger um 19.00 Uhr die Mitgliederversammlung der SVP Spreitenbach. Es wurden die Traktanden der kommenden Gemeindeversammlung vom 12.6.12 besprochen. Das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung sowie der besser ausgeführte Rechenschaftsbericht werden wohlwollend zur Kenntnis genommen. Die Rechnung wurde durch die Kommissionsmitglieder den anwesenden Personen ausführlich erklärt. Es wurde aber auch bemerkt, dass die vom Büro Gruber+Partner vorgeschlagenen Verbesserungen beim Bauamt leider nicht umgesetzt wurden. Trotzdem wurde die Rechnung 2011 zur Genehmigung empfohlen. Für den "Verwaltungsakt Einbürgerungen" wurde Stimmfreigabe beschlossen. Die Geschäfte Lift Zentrumspassage, Ersatz der Telefonanlage und Softwareprogramm für den Sozialdienst sowie die Erschliessung des Gebietes Kreuzäcker werden für Sinnvoll empfunden und deshalb zur Genehmigung vorgeschlagen. Deutlich intensiver entwickelte sich die Diskussion für den Kredit zur Abklärung eines Zusammenschlusses mit Killwangen. Die Mehrheit der Anwesenden empfiehlt aber doch die Zustimmung zu diesem Projekt. Danach wurden noch die Parolen der SVP Aargau zu den Abstimmungsvorlagen vom 17. Juni 12 bekanntgegeben. Für die Ersatzwahl eines GPK Mitgliedes stellt die SVP keinen Kandidaten. Wir empfehlen den Wählern den freien FDP- Sitz auch wieder mit Herr Markus Plapp und somit der FDP zu besetzen, was eigentlich bis Dato üblich war. Mit Freude stellte Marcel Suter den Anwesenden unsere überarbeitete und aktualisierte Homepage vor. Für diese gelungene Arbeit wurde er mit Applaus belohnt. Edgar Benz, SVP Spreitenbach Eidgenössische Volksabstimmung vom 7. März 2010 Die SVP Schweiz hat anlässlich der Zentralvorstandssitzung vom 22. Januar 2010 in Stans folgende Parolen gefasst: NEIN Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen Die SVP lehnt den Bundesbeschluss zu einem Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen ab und empfiehlt den Stimmbürger/Innen ein NEIN. Das Parlament hat zu viele Regelungen in den Verfassungsartikel gepackt, welche auch auf Gesetzesstufe hätten festgeschrieben werden können. Damit ist der Verfassungsartikel zu einengend und letztlich forschungsfeindlich. NEIN Tierschutzanwalt – Initiative Die Volksinitiative „Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz der Tiere ( Tierschutzanwalt – Initiative )“ ist abzulehnen. Die Initiative ist unnötig und durch die neue Tierschutzgesetzgebung überholt.Tierleid muss mit Prävention und Kontrille verhindert werden, bevor es entsteht. Dafür braucht es keinen „ Tieranwalt“. Deshalb ist ein NEIN zur Initiative angezeigt. JA Anpassung des Mindestumwandlungssatzes Eine Anpassung des Mindestumwandlungssatzes bei der beruflichen Vorsorge ist unumgänglich. Deshalb empfiehltdie SVP ein JA. Nur mit einer Anpassung des Umwandlungssatzes an die gestiegene Lebenserwartung können die Renten auch in Zukunft gesichert werden. Das bewährte Drei-Säulen-Prinzip in der Altersvorsorge ist nur mit einem JA im Gleichgewicht zu halten. Dies ist im Interesse der heutigen und künftiger Generationen. Edgar Benz SVP- Spreitenbach Liebe SVP Mitglieder leider müssen wir für einen Sitz im Gemeinderat (welcher uns eigentlich zusteht), in den Zweiten Wahlgang. Das Datum fällt Zusammen mit den eidgenössischen Wahlen auf den 28/29.11.09. Diese Datum ist eigentlich gut für uns, ist doch gleichzeitig auch die Abstimmung über die MinaretInitiative! Doch bitte liebe Parteifreunde/ innen, wir benötigen jede Stimme für unseren Gemeinderatskandidaten Edgar Benz und die Ersatzkandidatin der Steuerkommission Carla Ferrari. Aus diesem Grund bitte ich Euch alle für unsere Kandidaten an die Urne zu gehen und Eure Freunde und Bekannten sowie SVP Sympatisanten aktiv zu motivieren auch für uns zu stimmen. Ich danke schon jetzt für Eure aktive Teilnahme. Edgar Benz Präsi. SVP Spreitenbach Abstimmungsparolen der SVP vom Kantonalparteitag am 26. Aug.09 Eidgenössische Wahlen: Stimmzettel 1: befristete Anhebung der Mehrwertsteurer NEIN 132 : 0 2: verzicht auf allg. Volksinitiative JA einstimmig Kantonale Wahlen: Stimmzettel 3: Gesetz über Raumplanung JA 108 : 3 4: Rechtsanordnung von Gemeindezusammenschlüssen NEIN 125 : 5 5: Gemeindegesetz für Zusammenschlüsse NEIN 125 : 5 6: Finanzausgleichsgesetz FLAG NEIN 125 : 5 7: Unterstützung von Gemeindezusammenschlüssen NEIN 125 : 5 8: Schadenersatzpflicht von Kanton u. Gemeinden JA gro. : 3 !!Kommunale Wahlen!! In allen Gremien unsere Kandidaten WIR ZÄHLEN AUF EURE STIMMEN Einladung zur Mitgliederversammlung SVP Ehrendingen am 13.8.09 ( Einladung pdf. ) Eidgenössische und Gesamterneuerungswahl in Spreitenbach 27.9.09 / Amtsperiode 2010 - 2013 Kandidatenliste der SVP Spreitenbach Gemeinderat / Vizeammann: Benz Edgar 1962 neu Schulpflege: Winkler Christine 1968 neu FiKo: Bigger Mario 1967 neu Schmid Oliver 1974 bisher Heiniger Eveline 1978 neu GpK: Lienberger Reto 1970 bisher Kern Erich 1938 bisher Weber Erich 1970 bisher Steuerkommission: Brescianini Joseph 1949 bisher Wahlbüro: Heiniger Eveline 1978 bisher Ersatz: Brescianini Joseph 1949 bisher Lüscher Lilo 1956 bisher Neuer Webmaster 18. Juni 2009 webmaster@svp-spreitenbach.ch SVP Parteiversammlung vom 10. Juni 2008 16. Juni 2008 / rl Pünktlich um 19.00 Uhr begrüsste Reto Lienberger die versammelten SVP-Mitglieder zur offiziellen Parteiversammlung im Säli vom Hotel Arte. Nach einer kleinen Änderung der Traktandenliste entstanden angeregte Diskussionen über die vorgelegte Traktandenliste der kommenden Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2008. Der Rechenschaftsbericht wurde von den Mitgliedern zur Kenntnis genommen, auch wenn einige Fragen, wie z.B. die Mindereinnahmen bei den Laternen-Parkgebühren sowie die deutlich gestiegenen Sozialausgaben, unbeantwortet blieben. Zum Thema Einbürgerung,.. 33 Personen, beschloss die Versammlung Stimmfreigabe, auch wenn die Mitglieder der SVP die Einbürgerungen nicht als probates Mittel sehen, den Ausländeranteil in Spreitenbach zu senken. Etwas kritisch jedoch beurteilten wir die zwei Einbürgerungsgesuche ohne Ehegatten. Auch die Teiländerung der Bau und Nutzungsordnung gab einiges an Gesprächsstoff und wird sicherlich auch an der Gemeindeversammlung noch für weitere Diskussionen sorgen. Das neue Verkehrskonzept wurde als sinnvoll und kostenoptimiert beurteilt und erhielt eine mehrheitliche Zustimmung. Beim Kreiselwettbewerb zeigten sich verschiedene Meinungen, wir fanden aber trotzdem eine von der Mehrheit getragene Lösung. Das Besoldungsreglement wurde heftig diskutiert und beurteilt. Als letztes beschlossen die SVP-Parteimitglieder die Unterstützung der Wahl von Josi Bütler zum Gemeindeammann (FDP) und für die Gemeinderats-Ersatzwahl Stefan Nipp (CVP). Nachdem unter dem Traktandum „Verschiedenes“ keine Anträge gestellt wurden, beendete unser Partiepräsident Reto Lienberger die Versammlung. Bundesratswahlen 12. Dezember 2007 / dg Nach der ersten Stimme im Internet bezüglich Bundesratswahlen im Netz (Kanton Waadt - www.udc-vaud.ch") auch eine Meinung aus Spreitenbach: Morgen ist ein neuer Tag und eine neue Chance für BR Blocher. Bonne chance Monsieur le Conseiller Fédéral Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2007 26. November 2007 / rl Hier die Medienmitteilung der SVP Spreitenbach zu den Themen der kommenden Gemeindeversammlung. Sozialinspektor Spreitenbach 3. Juli 2007 / dg Der Gemeinderat wollte nicht, die SVP wollte, das Volk hat entschieden: Spreitenbach bekommt ab 1. August einen Sozialdetektiv. Werte 20. Juni 2007 / dg An der Gemeindeversammlung von gestern wurde zwar der Überweisungsantrag der SVP abgelehnt, eine Charta von Spreitenbach (analog Charta von Birr) auszuarbeiten. Die Diskussion darüber, welche Werte hier und jetzt gelten sollen, geht aber weiter. Am Dienstag, 26. Juni, 19.30 Uhr findet im Gemeindesaal in Untersiggenthal eine Podiumsdiskussion zum Thema "Werte für unsere Gesellschaft" statt. Mit dabei wird auch Daniel Hablützel, SVP-Gemeinderat Birr und Initiator der Charta von Birr sein. Einladung und Programm finden Sie hier. Ich bedanke mich herzlich ... 19. Juni 2007 ... bei all meinen Wählern für die Stimmabgabe. Somit ermöglichen Sie mir, in einer sehr wichtigen und interessanten Kommission (GPK) mitzuwirken. Ich werde die Interessen der SVP und der Bevölkerung vertreten. Frei nach dem Motto: „Mein zu Hause – unser Spreitenbach“ Reto Lienberger, SVP – Spreitenbach, Präsident Reto Lienberger gewählt 18. Juni 2007 / dg Unser Präsident Reto Lienberger wurde am Wochenende als neues Mitglied der Geschäftsprüfungskommission gewählt. Herzliche Gratulation. "Schlimme Zustände an unseren Schulen - übertreibt die SVP?" 15. Mai 2007 / dg Die SVP Spreitenbach veranstaltet im Rahmen der Nationalratswahlen vom Herbst dieses Jahres in Spreitenbach eine Podiumsdiskussion zu oben genanntem Thema. Der Anlass findet am Freitag, 22. Juni 2007, ab 20.00 Uhr im Zentrumsschopf in Spreitenbach statt. Nähere Informationen werden folgen. Reservieren Sie sich aber unbedingt schon jetzt diesen Termin. Chronik der SVP Spreitenbach 11. April 2007 Unser Aktuar Oliver Schmid ist dabei, eine Parteichronik der SVP Spreitenbach zu erstellen - hier erst einmal ein grosses Lob. Um die Geschichte unserer Ortspartei möglichst vollständig und spannend zu dokumentieren, bitten wir Sie um Mithilfe. Alle, die noch alte Unterlagen aus Wahlkämpfen, Parteiversammlungen und dergleichen mehr haben, mögen sich bei Herrn Schmid melden oder ihm die Unterlagen direkt zustellen (Althaustrasse 13). Die Spreitenbacher Aktualitäten (heute Limmatwelle) haben wir seit dem 1.1.1977. Jetzt schon vielen Dank für Ihre Mitarbeit. Hier beispielsweise das Foto eines SVP Werbegeschenkes aus dem Jahr 1981 mit Namen von Mitgliedern, welche teilweise noch heute in Amt und Würden sind. Generalversammlung der SVP-Spreitenbach vom 13. März 2007 (Pressemitteilung) 18. März 2007 Die Mitglieder der SVP – Spreitenbach trafen sich am 13.3.2007 zur Generalversammlung im Restaurant Heitersberg. Der Präsident Reto Lienberger durfte eine gosse Anzahl Mitglieder begrüssen. Nach einem feinen Essen wurde die GV offiziell eröffnet. Als Gast durfte die Partei Franz Mazenauer aus dem Vorstand der Bezirkspartei Baden recht herzlich begrüssen. Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt. Der Präsident konnte auf ein aktives Parteijahr zurückblicken. Die Rechnung 2006 fiel wie budgetiert aus und schloss positiv ab. Die Rechnung wurde einstimmig genehmigt. Die Mitgliederbeiträge wurden einstimmig bei Fr. 50.- belassen. Das Budget wurde mit erfreulichen Zahlen gutgeheissen. Dora Heggli gab ihr Amt als Aktuarin ab. Sie war während 15 Jahren, davon 4 Jahre als Parteipräsidentin, aktiv im Vorstand. Als Ersatz für Dora Heggli stellte sich Edgar Benz zur Verfügung und unterstützt nun den Vorstand als Beisitzer. Daniel Grossglauser als Betreuer der Homepage (www.svp-spreitenbach.ch) erweitert den Vorstand. Das neue Jahresprogramm wurde vorgestellt. Unter dem Traktandum Verschiedenes kam aus den Reihen der Mitglieder folgende Themen: Spielplatz Seefeld – Einsatz Sozialdetektiv – Informationen 2. Wahlgang GPK -Vakanzen in Kommissionen. SVP - Spreitenbach Aus den Verhandlungen des Gemeinderates: Einsetzung eines Sozialdetektivs 13. März 2007 Anlässlich der Einwohnergemeindeversammlung vom 5. Dezember 2006 wurde der Gemeinderat erneut beauftragt, ein Konzept für die Einsetzung eines Sozialdetektivs zu erarbeiten. Der Gemeinderat hat zwischenzeitlich vertiefte Abklärungen getätigt und wird der Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni 2007 folgende Anträge unterbreiten: · Aufnahme des Betrags von Fr. 25'000.00 ins Budget 2008 für die Einsetzung eines Sozialdetektivs ab 1. Januar 2008; · Bewilligung zu jährlich wiederkehrenden Ausgaben von rund Fr. 25'000.00. Falls die Gemeindeversammlung eine sofortige Einsetzung des Detektivs verlangt, hätte sie einen entsprechenden Nachtragskredit für das Jahr 2007 zu bewilligen. (Quelle: Gemeindeverwaltung) Kampfwahl um frei werdenden Sitz in der GPK 21. Februar 2007 Bekanntlich hat Dora Heggli von der SVP ihren Rücktritt aus der Geschäftsprüfungskommission erklärt, um sich 100%ig ihrer beruflichen Weiterbildung widmen zu können. Drei Bewerber haben nun Interesse für ihre Nachfolge angemeldet. Die Wahl findet am 11. März 2007 an der Urne statt. Mit Reto Lienberger schlägt die SVP Spreitenbach einen Bewerber vor, der für dieses Amt bestens geeignet ist. Er geniesst auch die Unterstützung der FDP. Reto Lienberger ist in Spreitenbach aufgewachsen, ist verheiratet und hat drei Töchter, führt einen Bauernhof und hat sich stets für das Wohl seiner Gemeinde eingesetzt. So hat er kürzlich seine Ausbildung zum Feuerwehroffizier erfolgreich abgeschlossen. Reto Lienberger ist Präsident der SVP Spreitenbach und hat auch Erfahrung in der Kommissionsarbeit. Weiter ist er bekannt für seine vernünftige und ausgewogene Art zu politisieren. Dies sind wichtige Vorteile, so obliegt doch der GPK unter anderem die Prüfung des umfangreichen jährlichen Rechenschaftsberichts des Gemeinderates und anspruchsvolle Beschlussfassungen im Liegenschaftenbereich. Aus den oben genannten Gründen bitten wir Sie um Ihre Stimme für Reto Lienberger. Besten Dank. Auszeit 30. Januar 2007 Unsere Dora Heggli wird sich der Weiterbildung widmen. Das Ziel: eidg. dipl. Fachfrau für Finanz- und Rechnungswesen. Das Datum: Sommer 2010. Bis zu jenem Zeitpunkt wird Dora zu Parteianlässen kommen, falls immer möglich. Es ist klar, dass sie die Ämter als Aktuarin, GPK-Präsidentin und eidg. Delegierte an fähige Hände weiterreicht. Genau so klar ist es, dass hier ein grosser Dank an Dora für die geleistete Arbeit ausgesprochen wird. Danke, Dora. Und noch einmal so klar ist es, dass Dora auch nach 2010 viele erfolgreiche Jahre in der Familie, im Beruf und in der Partei vor sich haben wird. PARTEIVERSAMMLUNG DER SVP – SPREITENBACH VOM 22.11.2006 27. November 2006 Hier die Pressemitteilung Missbrauch stoppen 24. September 2006 2x ein wuchtiges JA in Spreitenbach. Das Volk hat gesprochen - die Schweizerische Volkspartei hat begriffen: Missbrauch stoppen - überall, jederzeit, aller Art. Wortmeldungen der SVP an der Gemeindeversammlung 22. Juni 2006 Sicherheit Dorfstrasse Ueberweisungsantrag Gemeindeammann Kalt weist darauf hin, dass der Gemeinderat nicht befugt ist, in diesem Gebiet zu prüfen. Aber er nimmt das Unbehagen in der Bevölkerung betreffend Sicherheit Dorfstrasse ernst. Deshalb schlägt er vor, den Ueberweisungsantrag als Anregung entgegenzunehmen. Ein Blick Richtung SVP-Mitglieder (namentlich Edgar Benz) zeigt, dass diese mit dem Vorschlag einverstanden sind. Sozialdetektiv Ueberweisungsantrag Dieser Ueberweisungsantrag wird ohne Diskussion mit überwältigendem Mehr angenommen. Bemerkenswert auch deswegen, weil rund ein halbes Dutzend Vertreter der FDP wegen Vorbereitung des Schlummertrunkes die Gemeindeversammlung bereits verlassen hatten und die Mitglieder des Gemeinderates sich wie üblich bei einem Ueberweisungsantrag der Stimme enthielten. Parteiversammlung der SVP-Spreitenbach vom 06.06.2006 12. Juni 2006 Die Mitglieder der SVP–Spreitenbach trafen sich zu ihrer Parteiversammlung am 6. Juni im Hotel Arte. Es standen die Traktanden der Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2006 zur Diskussion. Der Präsident, Reto Lienberger, konnte eine erfreuliche Anzahl Mitglieder unserer SVP-Spreitenbach begrüssen. · Der Rechenschaftsbericht wurde zur Kenntnis genommen. · Das wiederum sehr gute Ergebnis der Rechnung 2005 wurde begrüsst und die Annahme beschlossen. Doch im Detail betrachtet, steigt der Aufwand für Sozialhilfe seit Jahren markant an. Die Mitglieder sind der Meinung, dass hier Handlungsbedarf besteht und möchten dem Gemeinderat einen Ueberweisungsantrag stellen, um diesbezüglich z.B. durch
J A JA Kantonale Vorlagen 1 2 3 Wollen Sie d i e Volksinitiative «Volkswahl des Bundesrates» annehmen? Wollen Sie Änderung vom 28. September 2012 des Asylgesetzes (ASylG) ( Dringliche Änderung en des Asylgesetzes ) annehmen ? Eidgenössische Vorlagen Volksabstimmung vom 09 . Juni 201 3 Parolen der SVP Wollen Sie d e n Beschluss zu Brugg/Windisch; K 128, Südwestumfahrung Brugg; Kreditbewilligung vom 05. März 2013 annehmen ? JA
Wie in der Pressemitteilung vom Samstagabend 31. Juli 2022 geschrieben stand, hat der Gemeinderat auf Druck einer einzigen anonymen Drohung, den seit Monaten bestätigten Festredner der 1. August-Feier (Nationalrat Roger Köppel) ausgeladen. Dies war die einzige Gemeinde in der Schweiz, welche sich auf diese Weise erpressen liess und somit solch ähnlichen Taten Tür und Tor weit öffnet. Ein «Staat lässt sich nicht erpressen», so lauten die Worte starker Landesführer. Leider lassen sich diese Worte heute nicht mehr auf alle Führungskräfte ummünzen, wie uns der Ukrainekrieg und eben Spreitenbach vor Augen führen. In der DDR gab es 1979 ähnliches. Damals wurde dem Sänger und Bandleader, Udo Lindenberg, die Einreise für einen Konzertauftritt im «Honeckerstaat» verweigert. 1983 verarbeitete Lindenberg dies Abfuhr in seinem Song «Sonderzug nach Pankow» genüsslich, worauf der SED (Kurt Hager) sogar das Abspielen dieses Hit-Liedes in der DDR verbot! Eigentlich sollte der Geburtstag unseres, bis heute einmaligen Landes gebührend gefeiert werden – mit traditionellen Reden, welche mit volkstümlichen Klängen begleitet und mit Fahnenschwingern untermalt werden. Meist werden dabei den Zuhörern auch die Vorzüge der Schweiz, wie Demokratie, Toleranz und eben Meinungsfreiheit vermittelt. So wurden und werden diese an neue Generationen weitergegeben. Hat eventuell die «neue» Generation diese Werte bereits über Bord geworfen, oder sind dies Taten von einigen verwirrten Weltverändern oder geistiger Irrläufer? Warum konnte die Kantonspolizei diese Veranstaltung nicht schützen, wie es im Kommuniqué geschrieben steht? Jeder linke Umzug oder kritische Fussballmatch wir mit einem Grossaufgebot beschütz, auf Kosten der Steuerzahler. Eine Feierliche Rede, eines ausgezeichnet gewählten Nationalrates lässt aber die Chefs der KAPO-Aargau und der Repol-Wettingen kalt! Hat die Polizei sogar die Lage dramatisiert um den Gemeinderat zu beeinflussen? Hat der Gemeinderat von Spreitenbach zu mutlos agiert oder bestand tatsächlich eine ernstzunehmende Gefahr für den Redner oder die Bevölkerung? Laut persönlicher Antwort von Roger Köppel hätte er seine Rede trotz dieser Drohung ohne Schutz gerne vorgetragen. Was können wir tun um solche unwürdigen Entgleisungen in Zukunft zu unterbinden? Wählen sie SVP - die einzige Partei die zur Schweiz steht und dafür kämpft! Werden Sie Mitglied der SVP-Spreitenbach: svp@svp-spreitenbach.ch
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Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 27.11.2012 Stellungnahme der SVP Spreitenbach zu den Sachgeschäften der Gemeindeversammlung vom 27.11.2012 Am 13. November 2012 trafen sich die Mitglieder der SVP Spreitenbach zur Beratung der Traktanden der kommenden Gemeindeversammlung vom 27. 11.2012. Die Jungbürgeraufnahme wird von allen begrüsst und die Anwesenden hoffen, dass sich einige dieser Jungen Menschen dann auch aktiv am politischen Leben von Spreitenbach beteiligen. Das Protokoll der vergangenen Gemeindeversammlung wird zur Genehmigung empfohlen. Nachdem unsere Mitglieder der Werkskommission und der GPK der Versammlung die Reorganisation der Gemeindewerke detailliert näherbrachten, konnten die SVP'ler diesem Geschäft samt dem Stellenantrag wohlwollend zustimmen. Herzlichen Dank an Erich Kern, welcher dieses Thema sehr fundiert erklärte. Für die Einbürgerungen gilt wie meist die Stimmfreigabe, da die echte Volksmeinung ja sowieso nicht erwünscht ist. Deutlich mehr zu diskutieren gab der Kredit zur Teilsanierung des Hallenbades. Weil ohne das defizitäre Hallenbad der Schwimmunterricht durch zusätzliche Turnstunden, für welchen nicht genügend Hallenplätze vorhanden sind, ergänzt werden müsste, stimmte die SVP diesem Geschäft mehrheitlich zu. Es ist der SVP allerdings klar, dass dies nicht die letzten Sanierungskosten für dieses Bad sein werden. Leider wurde es in früheren Zeiten versäumt, eine Zukunftsorientierte Strategieplanung zur räumlichen Entwicklung von Spreitenbach zu erarbeiten. Die Folgen können wir gerade jetzt mit der durch den Kanton verhängten Planungszone im Kreuzäcker erleben. Sollte die von den Bürgern bereits genehmigte Bauzone vom Kanton definitiv verhindert werden, hätte man zig Steuerfranken an Planungsgeldern in den Sand gesetzt. Zusätzlich könnten neue Investoren durch diese Rechtsunsicherheit von künftigen Projekten in Spreitenbach abgeschreckt werden. Die SVP erachtet diesen Planungskredit als wichtig und empfiehlt diesen darum zur Annahme. Im Budget mit Steuerfuss und Stellenplan gaben einige Konten Anlass zur Diskussion. Einige zusammengefasste Belagssanierungen finden die Anwesenden nicht richtig geplant, vor allem in der zeitlichen Abfolge. Die SVP beschliesst aber die Annahme des Budgets, schliesst aber nicht aus, Anträge zu Änderungen oder Streichungen, zu unterstützen. Die SVP sorgt sich aber um die zukünftige Finanzplanung mit den prognostizierten Steuerfüssen. Edgar Benz Präsident, SVP Spreitenbach Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 11.9.2012 Stellungsnahme der SVP-Spreitenbach zu den Sachgeschäften der Gemeindeversammlung vom 11.9.2012 "Die SVP sagt ja zum Schulausbau" Die Mitglieder der SVP Spreitenbach beschlossen an der Versammlung vom 30.August 2012 dem Projektierungskredit für die Sanierung Schulhaus Hasel und Neubau Buechbühl zuzustimmen. Das Geschäft hatte aber zuvor mit ungenauen Angaben über den zeitlichen Ablauf, sowie den integrierten Leistungen der Planer für etliche Fragen gesorgt. In einem persönlichen Gespräch mit dem Gemeindeammann konnte Marcel Suter (SVP) und Alex Betschart (FDP) einiges zur Klärung beisteuern. Ebenso wurde der Ammann dazu ermuntert, dies auch an der kommenden Gemeindeversammlung so öffentlich darzustellen. Erich Kern und Marcel Suter bekräftigten die Notwendigkeit dieser Schulhausbauten; machten aber deutlich, dass unbedingt bei der Kostenkontrolle und Planung eventuell mit einer Sonderkommission der gesamte Ablauf überwacht werden soll. Die Kreditabrechnungen Schulhaus Seefeld und Turnhalle Haufländli werden genehmigt. Oliver Schmid lobte die genaue Prüfung der Rechnung durch die Gemeindestellen. Obwohl die SVP das momentane Einbürgerungsprozedere nicht billigt, beschliesst die Partei zu diesem Geschäft die Stimmfreigabe. Da beim Kreditantrag zur Beteiligung am Umbau des Kurtheaters Baden ( Fr 160‘000.- ) der Nutzen für Spreitenbach nicht ersichtlich ist, und auch die Beteiligungen von Kanton, Stadt Baden, Gemeinde Wettingen und der Theaterstiftung noch nicht abschliessend geregelt ist, wird diesem Anliegen Grossmehrheitlich nicht zugestimmt. Zum Kreditantrag über eine Beteiligung mit Fr. 238‘000.- an den Kosten zur Sanierung und Erweiterung der Sportanlage Tägerhard stellt die SVP einen Streichungsantrag. Nebst Spreitenbach gibt es in Urdorf, Wettingen und Baden auch Hallenbäder und auch im nahen Urdorf gibt es Eisfelder. Für Spreitenbach sehen wir keinen Vorteil nur das Projekt in Wettingen zu unterstützen, zumal die Stimmbürger von Wettingen erst am 23. September 12 über diesen Bau abstimmen. In Wettingen sorgt das vorgestellte Projekt für sehr geteilte und kontroverse Meinungen Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 12.6.2012 Stellungsnahme der SVP-Spreitenbach zu den Sachgeschäften der Gemeindeversammlung vom 12.6.2012 Am letzten Donnerstag den 31. Mai 2012 eröffnete die SVP Vizepräsidentin Eveline Heiniger um 19.00 Uhr die Mitgliederversammlung der SVP Spreitenbach. Es wurden die Traktanden der kommenden Gemeindeversammlung vom 12.6.12 besprochen. Das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung sowie der besser ausgeführte Rechenschaftsbericht werden wohlwollend zur Kenntnis genommen. Die Rechnung wurde durch die Kommissionsmitglieder den anwesenden Personen ausführlich erklärt. Es wurde aber auch bemerkt, dass die vom Büro Gruber+Partner vorgeschlagenen Verbesserungen beim Bauamt leider nicht umgesetzt wurden. Trotzdem wurde die Rechnung 2011 zur Genehmigung empfohlen. Für den "Verwaltungsakt Einbürgerungen" wurde Stimmfreigabe beschlossen. Die Geschäfte Lift Zentrumspassage, Ersatz der Telefonanlage und Softwareprogramm für den Sozialdienst sowie die Erschliessung des Gebietes Kreuzäcker werden für Sinnvoll empfunden und deshalb zur Genehmigung vorgeschlagen. Deutlich intensiver entwickelte sich die Diskussion für den Kredit zur Abklärung eines Zusammenschlusses mit Killwangen. Die Mehrheit der Anwesenden empfiehlt aber doch die Zustimmung zu diesem Projekt. Danach wurden noch die Parolen der SVP Aargau zu den Abstimmungsvorlagen vom 17. Juni 12 bekanntgegeben. Für die Ersatzwahl eines GPK Mitgliedes stellt die SVP keinen Kandidaten. Wir empfehlen den Wählern den freien FDP- Sitz auch wieder mit Herr Markus Plapp und somit der FDP zu besetzen, was eigentlich bis Dato üblich war. Mit Freude stellte Marcel Suter den Anwesenden unsere überarbeitete und aktualisierte Homepage vor. Für diese gelungene Arbeit wurde er mit Applaus belohnt. Edgar Benz, SVP Spreitenbach Eidgenössische Volksabstimmung vom 7. März 2010 Die SVP Schweiz hat anlässlich der Zentralvorstandssitzung vom 22. Januar 2010 in Stans folgende Parolen gefasst: NEIN Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen Die SVP lehnt den Bundesbeschluss zu einem Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen ab und empfiehlt den Stimmbürger/Innen ein NEIN. Das Parlament hat zu viele Regelungen in den Verfassungsartikel gepackt, welche auch auf Gesetzesstufe hätten festgeschrieben werden können. Damit ist der Verfassungsartikel zu einengend und letztlich forschungsfeindlich. NEIN Tierschutzanwalt – Initiative Die Volksinitiative „Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz der Tiere ( Tierschutzanwalt – Initiative )“ ist abzulehnen. Die Initiative ist unnötig und durch die neue Tierschutzgesetzgebung überholt.Tierleid muss mit Prävention und Kontrille verhindert werden, bevor es entsteht. Dafür braucht es keinen „ Tieranwalt“. Deshalb ist ein NEIN zur Initiative angezeigt. JA Anpassung des Mindestumwandlungssatzes Eine Anpassung des Mindestumwandlungssatzes bei der beruflichen Vorsorge ist unumgänglich. Deshalb empfiehltdie SVP ein JA. Nur mit einer Anpassung des Umwandlungssatzes an die gestiegene Lebenserwartung können die Renten auch in Zukunft gesichert werden. Das bewährte Drei-Säulen-Prinzip in der Altersvorsorge ist nur mit einem JA im Gleichgewicht zu halten. Dies ist im Interesse der heutigen und künftiger Generationen. Edgar Benz SVP- Spreitenbach Liebe SVP Mitglieder leider müssen wir für einen Sitz im Gemeinderat (welcher uns eigentlich zusteht), in den Zweiten Wahlgang. Das Datum fällt Zusammen mit den eidgenössischen Wahlen auf den 28/29.11.09. Diese Datum ist eigentlich gut für uns, ist doch gleichzeitig auch die Abstimmung über die MinaretInitiative! Doch bitte liebe Parteifreunde/ innen, wir benötigen jede Stimme für unseren Gemeinderatskandidaten Edgar Benz und die Ersatzkandidatin der Steuerkommission Carla Ferrari. Aus diesem Grund bitte ich Euch alle für unsere Kandidaten an die Urne zu gehen und Eure Freunde und Bekannten sowie SVP Sympatisanten aktiv zu motivieren auch für uns zu stimmen. Ich danke schon jetzt für Eure aktive Teilnahme. Edgar Benz Präsi. SVP Spreitenbach Abstimmungsparolen der SVP vom Kantonalparteitag am 26. Aug.09 Eidgenössische Wahlen: Stimmzettel 1: befristete Anhebung der Mehrwertsteurer NEIN 132 : 0 2: verzicht auf allg. Volksinitiative JA einstimmig Kantonale Wahlen: Stimmzettel 3: Gesetz über Raumplanung JA 108 : 3 4: Rechtsanordnung von Gemeindezusammenschlüssen NEIN 125 : 5 5: Gemeindegesetz für Zusammenschlüsse NEIN 125 : 5 6: Finanzausgleichsgesetz FLAG NEIN 125 : 5 7: Unterstützung von Gemeindezusammenschlüssen NEIN 125 : 5 8: Schadenersatzpflicht von Kanton u. Gemeinden JA gro. : 3 !!Kommunale Wahlen!! In allen Gremien unsere Kandidaten WIR ZÄHLEN AUF EURE STIMMEN Einladung zur Mitgliederversammlung SVP Ehrendingen am 13.8.09 ( Einladung pdf. ) Eidgenössische und Gesamterneuerungswahl in Spreitenbach 27.9.09 / Amtsperiode 2010 - 2013 Kandidatenliste der SVP Spreitenbach Gemeinderat / Vizeammann: Benz Edgar 1962 neu Schulpflege: Winkler Christine 1968 neu FiKo: Bigger Mario 1967 neu Schmid Oliver 1974 bisher Heiniger Eveline 1978 neu GpK: Lienberger Reto 1970 bisher Kern Erich 1938 bisher Weber Erich 1970 bisher Steuerkommission: Brescianini Joseph 1949 bisher Wahlbüro: Heiniger Eveline 1978 bisher Ersatz: Brescianini Joseph 1949 bisher Lüscher Lilo 1956 bisher Neuer Webmaster 18. Juni 2009 webmaster@svp-spreitenbach.ch SVP Parteiversammlung vom 10. Juni 2008 16. Juni 2008 / rl Pünktlich um 19.00 Uhr begrüsste Reto Lienberger die versammelten SVP-Mitglieder zur offiziellen Parteiversammlung im Säli vom Hotel Arte. Nach einer kleinen Änderung der Traktandenliste entstanden angeregte Diskussionen über die vorgelegte Traktandenliste der kommenden Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2008. Der Rechenschaftsbericht wurde von den Mitgliedern zur Kenntnis genommen, auch wenn einige Fragen, wie z.B. die Mindereinnahmen bei den Laternen-Parkgebühren sowie die deutlich gestiegenen Sozialausgaben, unbeantwortet blieben. Zum Thema Einbürgerung,.. 33 Personen, beschloss die Versammlung Stimmfreigabe, auch wenn die Mitglieder der SVP die Einbürgerungen nicht als probates Mittel sehen, den Ausländeranteil in Spreitenbach zu senken. Etwas kritisch jedoch beurteilten wir die zwei Einbürgerungsgesuche ohne Ehegatten. Auch die Teiländerung der Bau und Nutzungsordnung gab einiges an Gesprächsstoff und wird sicherlich auch an der Gemeindeversammlung noch für weitere Diskussionen sorgen. Das neue Verkehrskonzept wurde als sinnvoll und kostenoptimiert beurteilt und erhielt eine mehrheitliche Zustimmung. Beim Kreiselwettbewerb zeigten sich verschiedene Meinungen, wir fanden aber trotzdem eine von der Mehrheit getragene Lösung. Das Besoldungsreglement wurde heftig diskutiert und beurteilt. Als letztes beschlossen die SVP-Parteimitglieder die Unterstützung der Wahl von Josi Bütler zum Gemeindeammann (FDP) und für die Gemeinderats-Ersatzwahl Stefan Nipp (CVP). Nachdem unter dem Traktandum „Verschiedenes“ keine Anträge gestellt wurden, beendete unser Partiepräsident Reto Lienberger die Versammlung. Bundesratswahlen 12. Dezember 2007 / dg Nach der ersten Stimme im Internet bezüglich Bundesratswahlen im Netz (Kanton Waadt - www.udc-vaud.ch") auch eine Meinung aus Spreitenbach: Morgen ist ein neuer Tag und eine neue Chance für BR Blocher. Bonne chance Monsieur le Conseiller Fédéral Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2007 26. November 2007 / rl Hier die Medienmitteilung der SVP Spreitenbach zu den Themen der kommenden Gemeindeversammlung. Sozialinspektor Spreitenbach 3. Juli 2007 / dg Der Gemeinderat wollte nicht, die SVP wollte, das Volk hat entschieden: Spreitenbach bekommt ab 1. August einen Sozialdetektiv. Werte 20. Juni 2007 / dg An der Gemeindeversammlung von gestern wurde zwar der Überweisungsantrag der SVP abgelehnt, eine Charta von Spreitenbach (analog Charta von Birr) auszuarbeiten. Die Diskussion darüber, welche Werte hier und jetzt gelten sollen, geht aber weiter. Am Dienstag, 26. Juni, 19.30 Uhr findet im Gemeindesaal in Untersiggenthal eine Podiumsdiskussion zum Thema "Werte für unsere Gesellschaft" statt. Mit dabei wird auch Daniel Hablützel, SVP-Gemeinderat Birr und Initiator der Charta von Birr sein. Einladung und Programm finden Sie hier. Ich bedanke mich herzlich ... 19. Juni 2007 ... bei all meinen Wählern für die Stimmabgabe. Somit ermöglichen Sie mir, in einer sehr wichtigen und interessanten Kommission (GPK) mitzuwirken. Ich werde die Interessen der SVP und der Bevölkerung vertreten. Frei nach dem Motto: „Mein zu Hause – unser Spreitenbach“ Reto Lienberger, SVP – Spreitenbach, Präsident Reto Lienberger gewählt 18. Juni 2007 / dg Unser Präsident Reto Lienberger wurde am Wochenende als neues Mitglied der Geschäftsprüfungskommission gewählt. Herzliche Gratulation. "Schlimme Zustände an unseren Schulen - übertreibt die SVP?" 15. Mai 2007 / dg Die SVP Spreitenbach veranstaltet im Rahmen der Nationalratswahlen vom Herbst dieses Jahres in Spreitenbach eine Podiumsdiskussion zu oben genanntem Thema. Der Anlass findet am Freitag, 22. Juni 2007, ab 20.00 Uhr im Zentrumsschopf in Spreitenbach statt. Nähere Informationen werden folgen. Reservieren Sie sich aber unbedingt schon jetzt diesen Termin. Chronik der SVP Spreitenbach 11. April 2007 Unser Aktuar Oliver Schmid ist dabei, eine Parteichronik der SVP Spreitenbach zu erstellen - hier erst einmal ein grosses Lob. Um die Geschichte unserer Ortspartei möglichst vollständig und spannend zu dokumentieren, bitten wir Sie um Mithilfe. Alle, die noch alte Unterlagen aus Wahlkämpfen, Parteiversammlungen und dergleichen mehr haben, mögen sich bei Herrn Schmid melden oder ihm die Unterlagen direkt zustellen (Althaustrasse 13). Die Spreitenbacher Aktualitäten (heute Limmatwelle) haben wir seit dem 1.1.1977. Jetzt schon vielen Dank für Ihre Mitarbeit. Hier beispielsweise das Foto eines SVP Werbegeschenkes aus dem Jahr 1981 mit Namen von Mitgliedern, welche teilweise noch heute in Amt und Würden sind. Generalversammlung der SVP-Spreitenbach vom 13. März 2007 (Pressemitteilung) 18. März 2007 Die Mitglieder der SVP – Spreitenbach trafen sich am 13.3.2007 zur Generalversammlung im Restaurant Heitersberg. Der Präsident Reto Lienberger durfte eine gosse Anzahl Mitglieder begrüssen. Nach einem feinen Essen wurde die GV offiziell eröffnet. Als Gast durfte die Partei Franz Mazenauer aus dem Vorstand der Bezirkspartei Baden recht herzlich begrüssen. Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt. Der Präsident konnte auf ein aktives Parteijahr zurückblicken. Die Rechnung 2006 fiel wie budgetiert aus und schloss positiv ab. Die Rechnung wurde einstimmig genehmigt. Die Mitgliederbeiträge wurden einstimmig bei Fr. 50.- belassen. Das Budget wurde mit erfreulichen Zahlen gutgeheissen. Dora Heggli gab ihr Amt als Aktuarin ab. Sie war während 15 Jahren, davon 4 Jahre als Parteipräsidentin, aktiv im Vorstand. Als Ersatz für Dora Heggli stellte sich Edgar Benz zur Verfügung und unterstützt nun den Vorstand als Beisitzer. Daniel Grossglauser als Betreuer der Homepage (www.svp-spreitenbach.ch) erweitert den Vorstand. Das neue Jahresprogramm wurde vorgestellt. Unter dem Traktandum Verschiedenes kam aus den Reihen der Mitglieder folgende Themen: Spielplatz Seefeld – Einsatz Sozialdetektiv – Informationen 2. Wahlgang GPK -Vakanzen in Kommissionen. SVP - Spreitenbach Aus den Verhandlungen des Gemeinderates: Einsetzung eines Sozialdetektivs 13. März 2007 Anlässlich der Einwohnergemeindeversammlung vom 5. Dezember 2006 wurde der Gemeinderat erneut beauftragt, ein Konzept für die Einsetzung eines Sozialdetektivs zu erarbeiten. Der Gemeinderat hat zwischenzeitlich vertiefte Abklärungen getätigt und wird der Einwohnergemeindeversammlung vom 19. Juni 2007 folgende Anträge unterbreiten: · Aufnahme des Betrags von Fr. 25'000.00 ins Budget 2008 für die Einsetzung eines Sozialdetektivs ab 1. Januar 2008; · Bewilligung zu jährlich wiederkehrenden Ausgaben von rund Fr. 25'000.00. Falls die Gemeindeversammlung eine sofortige Einsetzung des Detektivs verlangt, hätte sie einen entsprechenden Nachtragskredit für das Jahr 2007 zu bewilligen. (Quelle: Gemeindeverwaltung) Kampfwahl um frei werdenden Sitz in der GPK 21. Februar 2007 Bekanntlich hat Dora Heggli von der SVP ihren Rücktritt aus der Geschäftsprüfungskommission erklärt, um sich 100%ig ihrer beruflichen Weiterbildung widmen zu können. Drei Bewerber haben nun Interesse für ihre Nachfolge angemeldet. Die Wahl findet am 11. März 2007 an der Urne statt. Mit Reto Lienberger schlägt die SVP Spreitenbach einen Bewerber vor, der für dieses Amt bestens geeignet ist. Er geniesst auch die Unterstützung der FDP. Reto Lienberger ist in Spreitenbach aufgewachsen, ist verheiratet und hat drei Töchter, führt einen Bauernhof und hat sich stets für das Wohl seiner Gemeinde eingesetzt. So hat er kürzlich seine Ausbildung zum Feuerwehroffizier erfolgreich abgeschlossen. Reto Lienberger ist Präsident der SVP Spreitenbach und hat auch Erfahrung in der Kommissionsarbeit. Weiter ist er bekannt für seine vernünftige und ausgewogene Art zu politisieren. Dies sind wichtige Vorteile, so obliegt doch der GPK unter anderem die Prüfung des umfangreichen jährlichen Rechenschaftsberichts des Gemeinderates und anspruchsvolle Beschlussfassungen im Liegenschaftenbereich. Aus den oben genannten Gründen bitten wir Sie um Ihre Stimme für Reto Lienberger. Besten Dank. Auszeit 30. Januar 2007 Unsere Dora Heggli wird sich der Weiterbildung widmen. Das Ziel: eidg. dipl. Fachfrau für Finanz- und Rechnungswesen. Das Datum: Sommer 2010. Bis zu jenem Zeitpunkt wird Dora zu Parteianlässen kommen, falls immer möglich. Es ist klar, dass sie die Ämter als Aktuarin, GPK-Präsidentin und eidg. Delegierte an fähige Hände weiterreicht. Genau so klar ist es, dass hier ein grosser Dank an Dora für die geleistete Arbeit ausgesprochen wird. Danke, Dora. Und noch einmal so klar ist es, dass Dora auch nach 2010 viele erfolgreiche Jahre in der Familie, im Beruf und in der Partei vor sich haben wird. PARTEIVERSAMMLUNG DER SVP – SPREITENBACH VOM 22.11.2006 27. November 2006 Hier die Pressemitteilung Missbrauch stoppen 24. September 2006 2x ein wuchtiges JA in Spreitenbach. Das Volk hat gesprochen - die Schweizerische Volkspartei hat begriffen: Missbrauch stoppen - überall, jederzeit, aller Art. Wortmeldungen der SVP an der Gemeindeversammlung 22. Juni 2006 Sicherheit Dorfstrasse Ueberweisungsantrag Gemeindeammann Kalt weist darauf hin, dass der Gemeinderat nicht befugt ist, in diesem Gebiet zu prüfen. Aber er nimmt das Unbehagen in der Bevölkerung betreffend Sicherheit Dorfstrasse ernst. Deshalb schlägt er vor, den Ueberweisungsantrag als Anregung entgegenzunehmen. Ein Blick Richtung SVP-Mitglieder (namentlich Edgar Benz) zeigt, dass diese mit dem Vorschlag einverstanden sind. Sozialdetektiv Ueberweisungsantrag Dieser Ueberweisungsantrag wird ohne Diskussion mit überwältigendem Mehr angenommen. Bemerkenswert auch deswegen, weil rund ein halbes Dutzend Vertreter der FDP wegen Vorbereitung des Schlummertrunkes die Gemeindeversammlung bereits verlassen hatten und die Mitglieder des Gemeinderates sich wie üblich bei einem Ueberweisungsantrag der Stimme enthielten. Parteiversammlung der SVP-Spreitenbach vom 06.06.2006 12. Juni 2006 Die Mitglieder der SVP–Spreitenbach trafen sich zu ihrer Parteiversammlung am 6. Juni im Hotel Arte. Es standen die Traktanden der Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2006 zur Diskussion. Der Präsident, Reto Lienberger, konnte eine erfreuliche Anzahl Mitglieder unserer SVP-Spreitenbach begrüssen. · Der Rechenschaftsbericht wurde zur Kenntnis genommen. · Das wiederum sehr gute Ergebnis der Rechnung 2005 wurde begrüsst und die Annahme beschlossen. Doch im Detail betrachtet, steigt der Aufwand für Sozialhilfe seit Jahren markant an. Die Mitglieder sind der Meinung, dass hier Handlungsbedarf besteht und möchten dem Gemeinderat einen Ueberweisungsantrag stellen, um diesbezüglich z.B. durch einen Sozialdedektiv Abhilfe zu schaffen. · Die zwei Spezialabrechnungen wurden einstimmig gutgeheissen. · Für die Einbürgerungen wurde Stimmfreigabe beschlossen. · Der Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges wurde grossmehrheitlich zugestimmt, sieht man doch die Wichtigkeit unserer Feuerwehr über die Gemeindegrenze hinaus. · Der Gemeindevertrag betreffend den regionalen Bevölkerungsschutz wird ebenfalls grossmehrheitlich befürwortet. · Die Revision des Bestattungs- und Friedhofsreglement wird einstimmig gutgeheissen, werden doch verschiedene Bestimmungen gelockert. "He Mann, wo ist meine Wurst?" 07. Juni 2006 Unser neues Mitglied in der Schulpflege - Mauro Lorenzon - scheut keine Mühe, neben dem Erarbeiten der Theorie auch die praktischen, tagtäglichen Aspekte des heutigen Schullebens kennen zu lernen. Er hat kürzlich an einem freien Arbeitstag drei Schulklassen bei einem Grill-Ausflug begleitet. Beim Zubereiten der Holzkohlenglut machte er die Bekanntschaft mit einem noch sehr jungen Schüler, der oben zitierte Frage hatte. Delegation der SVP Spreitenbach bei der GV der Bezirkspartei Baden 19. März 2006 Reto Lienberger wurde als kantonaler Delegierter der Bezirkspartei Baden einstimmig gewählt. Der Bericht zur GV findet sich unter http://www.svp-bezirkbaden.ch. Das Referat von HEV Direktor Gmür (http://www.hev-schweiz.ch) hatte "Wohnen in der Zukunft" als Thema. Weniger Kinder, mehr Senioren, mehr Scheidungen und gestiegene Ansprüche werden zukünftig zu grossen Aenderungen führen. Direktor Gmür zitierte aus einer Fülle von Kennzahlen. So haben beispielsweise 52% der Familien in der Schweiz keine Kinder. In Deutschland sind es 60 %. In Deutschland werden zur Zeit pro Jahr 500'000 Wohnungen abgebaut. In der Schweiz keine. Generalversammlung der SVP-Spreitenbach vom 14. März 2006 15. März 2006 Die Mitglieder der SVP – Spreitenbach trafen sich am 14.3.2006 zur Generalversammlung im Restaurant Heitersberg. Der Präsident Reto Lienberger durfte eine gosse Anzahl Mitglieder begrüssen. Nach einem feinen Essen wurde die GV offiziell eröffnet. Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt. Anschliessend konnte der Präsident auf ein turbulentes Jahr mit Gesamterneuerungswahlen auf kommunaler Ebene zurückblicken. Er dankte dem Wahlausschuss für die aktive Mitarbeit aber auch allen Kandidaten, die sich für ein Amt zur Verfügung gestellt hatten. Im Verlaufe des Jahres wurden verschiedene Veranstaltungen, wie Parteiversammlungen, Grill- und Fondue-Plausch organisiert. Die Rechnung 2005 fiel wie budgetiert, auf Grund der Wahlen, negativ aus. Sie wurde einstimmig genehmigt. Die Mitgliederbeiträge wurden einstimmig auf Fr. 50.-- belassen. Anschliessend wurde ein Budget mit erfreulichen Zahlen gutgeheissen. Im Weiteren wurde das neue Jahresprogramm vorgestellt. Beim Traktandum Verschiedenes wurde unter dem Slogan „Vision 2015" eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, welche sich mit der Zukunft von Spreitenbach befasst und Vorschläge ausarbeitet. Aus den Reihen der Mitglieder kamen folgende Themen zur Diskussion: „Fahrende“ Stand der Dinge - Genesungsstand R. Kalt – Vakanz in Kommission. Neuer Internetauftritt der SVP Spreitenbach 14. März 2006 Der Internetauftritt der SVP Spreitenbach wurde aufgefrischt. Vorteil für Benutzer: 1. Keine Spezialprogramme notwendig, um Seite anzuschauen ->bisher: Abstürze; Reklamationen, man sehe nichts 2. Die News kommen automatisch am Anfang und ziehen Besucher an ->bisher: statischer Auftritt 3. Einheitlicher SVP-Spreitenbach Auftritt: Website und „Briefpapier“ sehen gleich aus (Wiedererkennung) -> bisher: Website und sonstiger Auftritt waren verschieden Vorteil für Ersteller: 1. Einfacher Aufbau, damit verschiedene Personen die Website aktuell halten können -> bisher: da mit Frontpage erstellt, praktisch unmöglich.
J A JA Kantonale Vorlagen 1 2 3 Wollen Sie d i e Volksinitiative «Volkswahl des Bundesrates» annehmen? Wollen Sie Änderung vom 28. September 2012 des Asylgesetzes (ASylG) ( Dringliche Änderung en des Asylgesetzes ) annehmen ? Eidgenössische Vorlagen Volksabstimmung vom 09 . Juni 201 3 Parolen der SVP Wollen Sie d e n Beschluss zu Brugg/Windisch; K 128, Südwestumfahrung Brugg; Kreditbewilligung vom 05. März 2013 annehmen ? JA
Wie in der Pressemitteilung vom Samstagabend 31. Juli 2022 geschrieben stand, hat der Gemeinderat auf Druck einer einzigen anonymen Drohung, den seit Monaten bestätigten Festredner der 1. August-Feier (Nationalrat Roger Köppel) ausgeladen. Dies war die einzige Gemeinde in der Schweiz, welche sich auf diese Weise erpressen liess und somit solch ähnlichen Taten Tür und Tor weit öffnet. Ein «Staat lässt sich nicht erpressen», so lauten die Worte starker Landesführer. Leider lassen sich diese Worte heute nicht mehr auf alle Führungskräfte ummünzen, wie uns der Ukrainekrieg und eben Spreitenbach vor Augen führen. In der DDR gab es 1979 ähnliches. Damals wurde dem Sänger und Bandleader, Udo Lindenberg, die Einreise für einen Konzertauftritt im «Honeckerstaat» verweigert. 1983 verarbeitete Lindenberg dies Abfuhr in seinem Song «Sonderzug nach Pankow» genüsslich, worauf der SED (Kurt Hager) sogar das Abspielen dieses Hit-Liedes in der DDR verbot! Eigentlich sollte der Geburtstag unseres, bis heute einmaligen Landes gebührend gefeiert werden – mit traditionellen Reden, welche mit volkstümlichen Klängen begleitet und mit Fahnenschwingern untermalt werden. Meist werden dabei den Zuhörern auch die Vorzüge der Schweiz, wie Demokratie, Toleranz und eben Meinungsfreiheit vermittelt. So wurden und werden diese an neue Generationen weitergegeben. Hat eventuell die «neue» Generation diese Werte bereits über Bord geworfen, oder sind dies Taten von einigen verwirrten Weltverändern oder geistiger Irrläufer? Warum konnte die Kantonspolizei diese Veranstaltung nicht schützen, wie es im Kommuniqué geschrieben steht? Jeder linke Umzug oder kritische Fussballmatch wir mit einem Grossaufgebot beschütz, auf Kosten der Steuerzahler. Eine Feierliche Rede, eines ausgezeichnet gewählten Nationalrates lässt aber die Chefs der KAPO-Aargau und der Repol-Wettingen kalt! Hat die Polizei sogar die Lage dramatisiert um den Gemeinderat zu beeinflussen? Hat der Gemeinderat von Spreitenbach zu mutlos agiert oder bestand tatsächlich eine ernstzunehmende Gefahr für den Redner oder die Bevölkerung? Laut persönlicher Antwort von Roger Köppel hätte er seine Rede trotz dieser Drohung ohne Schutz gerne vorgetragen. Was können wir tun um solche unwürdigen Entgleisungen in Zukunft zu unterbinden? Wählen sie SVP - die einzige Partei die zur Schweiz steht und dafür kämpft! Werden Sie Mitglied der SVP-Spreitenbach: svp@svp-spreitenbach.ch